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Erfolg für Verbraucherschützer gegen Amazon

(live-PR.com) -
München/Stuttgart (ddp). Der Internet-Versandhändler Amazon darf die Gültigkeit von Gutscheinen nicht auf ein Jahr befristen. Das Oberlandesgericht München bestätigte am Donnerstag ein entsprechendes Urteil des Münchener Landgerichts vom April 2007, wie die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg als Kläger in Stuttgart mitteilte. Auch Gutschein-Restguthaben dürften nicht nach einem Jahr verfallen.

Den Angaben zufolge hatte das Unternehmen die Befristung in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt. Das Oberlandesgericht München habe beide Klauseln für unwirksam erklärt, weil sie eine unangemessene Benachteiligung des Verbrauchers darstellten.

Die baden-württembergischen Verbraucherschützer hatten Amazon zunächst aufgefordert, die Klauseln nicht weiter zu verwenden. Da das Unternehmen sich nicht zur Unterlassung bereit erklärte, reichten sie Klage ein.

(AZ: 29 U 3193/07)
ddp.djn/two/mbr © ddp
18.01.2008
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